Hochrangiges Treffen zu HIV/Aids der Vereinten Nationen (UN) in New York

Kein Ende der Aidsepidemie ohne Kampf gegen Ausgrenzung

New York, 07. Juni 2016

Ab morgen diskutieren Regierungsvertreter von 193 UN-Mitgliedstaaten und über 560 Vertreter der Zivilgesellschaft die politische Absichtserklärung, um Aids bis 2030 zu beenden. Dazu ist der weltweite Kampf gegen die Stigmatisierung und Diskriminierung besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen notwendig – dagegen wehrt sich eine breiteKoalition konservativer Regierungen.

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Das hochrangige Treffen zu HIV/Aids der Vereinten Nationen (UN), das vom 8. bis 10. Juni in New York stattfindet, soll eine politische Absichtserklärung verabschieden, um die Aids Epidemie bis 2030 zu beenden. Unter dem Titel „OntheFast-Track to accelerate the fight against HIV and to End the AIDS Epidemic by 2030” liegt ein vielversprechender Entwurf dieser Erklärung vor. Er basiert auf den Menschenrechten, wendet sich gegen die Diskriminierung und Stigmatisierung von besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen, auf die Gleichstellung der Geschlechter und den universellen Zugang zu allen Gesundheitsdienstleistungen.

Ausgrenzung gefährdet dieses Treffen

Als Skandal im Vorfeld dieses Treffen steht der Ausschluss von 22 Nicht- Regierungsorganisationen (NGO) durchgesetzt von einigen Mitgliederstaaten. Diese NGOs setzen sich für die Rechte von HIV gefährdeten Gruppen wie Männer die Sex mit Männern haben, und transsexuelle Menschen und Drogenkonsumierende ein. Bevölkerungsgruppen, die besonders stark von der Aids Epidemie betroffen sind. Hinter dieser Ausgrenzung stehen Stigmatisierung, Diskriminierung und Gesetze, die diese Bevölkerungsgruppen den Zugang zu umfassender HIV-Prävention, Behandlung, Pflege und Betreuung verhindern. „Wenn wir das Ziel AIDS zu beenden erreichen wollen, wie es in der jetzigen politischen Deklaration steht und UNAIDS als Ziel propagiert, müssen Vertreter dieser gefährdeten Gruppen teilnehmen können“, sagt Carine Weiss vom Netzwerk Medicus Mundi Schweiz, „denn es ist die Aufgabe der Zivilgesellschaft, Regierungen an ihre Pflichten zu erinnern und für die Rechte gefährdeter Gruppen einzustehen“.

Ohne Einhaltung der Menschenrechte kann HIV/Aids nicht eingedämmt werden

„Eine Zukunft ohne Aids kann nicht verwirklicht werden, wenn soziale, rechtliche, geschlechtsspezifische und ökonomische Ungleichheiten weiterhin den universellen Zugang zu HIV-Prävention, Behandlung, Pflege und Betreuung untergraben“, meint auch Daniel Seiler von Aids-Hilfe Schweiz. Alarmierend ist die Tatsache, dass von den rund 37 Millionen Menschen, die mit HIV leben, über 19 Millionen ihren Status nicht kennen. Stigmatisierung und Diskriminierung müssen abgebaut werden, wenn wir besonders gefährdete Gruppen erreichen wollen.

Die Zivilgesellschaft weltweit fürchtet jedoch, dass dieses hochranginge Treffen nicht die gewünschten politischen und finanziellen Verpflichtungen erzielen um die Aids Epidemie bis 2030 wirklich zu beenden.

Kontaktadresse für weitere Informationen

In New York: Carine Weiss, Projektleiterin bei Medicus Mundi Schweiz und Koordinatorin aidsfocus.chTel. 061 383 18 10 / 079 897 75 85 cweiss@medicusmundi.ch.

In der Schweiz: Daniel Seiler, Geschäftsführer Aids-Hilfe Schweiz
Tel +41 44 447 11 22 (direkt) / +41 44 447 11 11 (Zentrale) / Mobile +41 79 655 55 34

Hochrangiges Treffen zu HIV/Aids am UNO Hauptsitz in New York vom 8. – 10. Juni

Seit der Verabschiedung der Millenniumsentwicklungsziele hat dieses hochrangige Treffen in regelmässigen Abständen stattgefunden, das letzte Mal 2011. Die hierbei verab- schiedeten politischen Absichtserklärungen, zu denen die Schweiz jeweils massgeblich beigetragen hat, waren richtungsweisend im Kampf gegen HIV/AIDS weltweit.

Seit April 2016 laufen die Verhandlungen zur politischen Absichtserklärung 2016. Umstrittene Themen sind: Schlüsselgruppen (key populations), Finanzierung, Trade- related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS), Sexualerziehung, Sexuelle und Reproduktive Gesundheit und Rechte.

Ziel dieses Treffens:

  • Verabschiedung der politischen Absichtserklärung 2016 der UN Generalversammlung „On the Fast-Track to accelerate the fight against HIV and to End the AIDS Epidemic by 2030
  • Momentum schaffen für die Umsetzung der Agenda 2030 im Bereich HIV/Aids, damit die Aids-Epidemie bis zum Jahr 2030 als Gefahr für die öffentliche Gesundheit beendet werden kann.

Die Schweiz ist zusammen mit Sambia Co-Leiterin des Hochrangingen Treffens. Die Schweiz reist mit einer breiten Delegation zusammengesetzt aus Vertretern des Eid- genössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und Eidge- nössischen Departementes des Innern (EDI) und der Zivilgesellschaft nach New York.

Das Netzwerk Medicus Mundi Schweiz (MMS) stellt mit Projektleiterin Carine Weiss die zivilgesellschaftliche Vertretung in der Delegation. Damit setzt die Schweiz ein Zeichen für die Wichtigkeit der Zivilgesellschaft im Kampf gegen HIV/Aids. MMS wird von rund 51 Schweizer Organisationen getragen, die in der internationalen Gesundheitszusammen- arbeit tätig sind. Mit ihrer Fachgruppe aidsfocus.ch beschäftigt sich MMS bereits seit über zehn Jahren mit Ursachen und Folgen von HIV und Bekämpfungs-strategien gegen die Epidemie im internationalen Kontext.

Dokumentation:

Die Dokumentation zum Treffen in New York wird auf www.aidsfocus.ch abgelegt.

Dokumentation auf UNAIDS Webseite erhältlich (English, Französisch): High Level Meeting (HLM) on Ending AIDS:
www.hlm2016aids.unaids.org/index.php/en/home/ 
www.unaids.org/sites/default/files/20160510_HLM_MA_en.pdf
#HLM2016AIDS