Niederlassung und Krankenversicherung

Forum Recht - Sie fragen – wir antworten

Herr E.G.

Ich bin Italiener und vor wenigen Tagen in die Schweiz eingereist, wo ich eine Arbeitsstelle antreten und mich niederlassen werde. Ich möchte mich erkundigen, wie es in der Schweiz mit der Krankenversicherung läuft: Ist mit HIV ein Abschluss problemlos möglich? Werden die Kosten für die antiretrovirale Therapie übernommen? Für Ihre Informationen danke ich Ihnen.

Antwort von Dr. iur. Caroline Suter

Wer seinen Arbeitsort in die Schweiz verlegt, muss sich innerhalb von drei Monaten nach Aufnahme der Arbeit bei einer Kranken­kasse versichern. Sie können die Krankenkasse frei wählen und diese ist im Rahmen der obligatorischen Grundleistungen ver­pflichtet, Sie unabhängig von Alter und Gesundheitszustand ohne Einschränkungen zu versichern. Die Krankenkasse wird Sie nicht nach HIV oder anderen vorbestehenden Krankheiten fragen und Sie müssen dies vor Vertragsschluss nicht bekannt geben. An­ dere Regeln gelten für Zusatzversicherungen: Diese unterstehen dem privatrechtlichen Bundesgesetz über den Versicherungsver­ trag (VVG). Bei der Aufnahme in Zusatzversicherungen dürfen die Versicherer Gesundheitsfragen stellen. Menschen mit HIV wie auch mit anderen vorbestehenden Krankheiten und ältere Men­schen werden nicht aufgenommen. Allerdings ist es so, dass die Grundversicherung in der Schweiz alle notwendigen Leistungen in Bezug auf eine HIV-­Infektion und andere Krankheiten deckt.
Insbesondere sind dies die Kosten für:

  • die Diagnose und Behandlung von Krankheiten, 
  • Medikamente, wenn sie ärztlich verschrieben und auf der Spezialitätenliste stehen ( www.spezialitaetenliste.ch ), 
  • Spitalaufenthalte in der allgemeinen Abteilung eines öffentlichen Krankenhauses,
  • die spitalexterne Krankenpflege Spitex, wenn sie ärztlich verordnet ist,
  • ein Pflegeheim (auch hier ist eine ärztliche Verordnung notwendig).

Entstehen Kosten für Arzt, Spital oder Medikamente, müssen die Versicherten zuerst gewisse Kosten selber übernehmen –  einerseits im Rahmen der Franchise, andererseits im Rahmen des Selbstbehalts. Die ordentliche gesetzliche Franchise beträgt 300 Franken pro Kalenderjahr, kann jedoch von den Versicherten freiwillig erhöht werden, um in den Genuss von Prämienrabatten zu kommen. Eine Erhöhung der Franchise empfiehlt sich jedoch nicht, wenn Sie die antiretrovirale Therapie nehmen.
Erst ab dem Zeitpunkt, an dem die Krankheitskosten die Fran­ chise übersteigen, beteiligt sich die Krankenkasse an den weite­ ren Kosten, abzüglich jedoch des Selbstbehalts. Der Selbstbehalt ist derjenige Betrag, den die versicherte Person bei Leistungs­ beanspruchung selbst tragen muss. Dies sind in der Regel  10 Prozent bis zu einem jährlichen Maximum von 700 Franken. Einen Überblick über die schweizerischen Krankenkassen (inkl. Prämienvergleich) verschafft www.priminfo.admin.ch .

Kosten für Arzt, Spital, Medikamente

  1. Bezahlung der Franchise durch die versicherte Person (gesetzliche Franchise: 300 Franken)

  2. danach: Kostenübernahme durch die Krankenversicherung, abzüglich 10 Prozent Selbstbehalt, der von der versicherten Person bis zum jährlichen Betrag von 700 Franken übernom­ men werden muss

  3. danach: volle Kostendeckung durch die Krankenkasse