Mit HIV ins Ausland

Bei der Vorbereitung eines längeren Auslandaufenthalts oder einer Auswanderung gibt es im Vorfeld einiges abzuklären, insbesondere in Bezug auf die soziale Sicherheit.

Mai 2018|Dr. iur. Caroline Suter

Einreisebestimmungen

Rund 35 Länder kennen Einreise- und/oder Aufenthaltsbeschränkungen für Menschen mit HIV, insbesondere wenn längere Aufenthalte geplant sind. Es ist empfehlenswert, sich über die Einreisebestimmungen zu informieren, bevor man ins Ausland verreist. Eine Liste der aktuellen Einreiseregelungen fast aller Länder in Bezug auf HIV findet sich auf www.hivtravel.org . Informationen zu generellen Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen und Adressen von ausländischen Vertretungen in der Schweiz sind auf der Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten ( www.eda.admin.ch ) aufgeführt.

Krankenversicherung

Wer im Ausland Ferien macht, bleibt weiterhin grundversichert und profitiert meistens auch von seinen Zusatzversicherungen. Die schweizerischen Krankenversicherer bezahlen in Staaten ausserhalb der EU/EFTA Behandlungen in Notfällen bis zum doppelten Betrag derjenigen Kosten, die in der Schweiz vergütet würden. Da in gewissen Ländern wie Japan, den USA oder Australien die Spitalkosten deutlich höher sind als in der Schweiz, wäre hier allenfalls der Abschluss einer zusätzlichen Reisekrankenversicherung sinnvoll. Zu beachten gilt aber, dass Behandlungen in Zusammenhang mit vorbestehenden Krankheiten, wie etwa HIV, von der Versicherungsdeckung ausgeschlossen sind. Die im Ausland bezogenen, notwendigen medizinischen Leistungen müssen vor Ort beglichen werden und können erst nach der Rückkehr in die Schweiz zurückgefordert werden. Jede Person, die in der Schweiz versichert ist, erhält von ihrer Krankenkasse eine europäische Versichertenkarte. Diese befindet sich  auf der Rückseite der schweizerischen Versi­chertenkarte. Mit ihr können in Ländern der EU/EFTA medizinisch notwendige, unvorher­ gesehene Leistungen bezogen werden. Dabei richtet sich der Anspruch nach dem Recht des Aufenthaltsstaates. Kosten werden in der Re­gel vom Versicherungsträger des Aufenthalts­staates übernommen und beim zuständigen Krankenversicherer in der Schweiz zurückge­ fordert. Die Kostenbeteiligungen richten sich ebenfalls nach den Vorschriften des Aufent­ haltsstaates (Übersicht über die einzelnen Län­der unter «Reisen in Europa» auf  www.kvg.org ) und müssen in der Regel vor Ort beglichen wer­ den. Dafür entfallen die Kostenbeteiligungen in der Schweiz. Wer die Versichertenkarte zuhau­se vergessen hat, kann mit seiner Krankenkas­se Kontakt aufnehmen und eine provisorische Ersatzbescheinigung verlangen. Diese kann di­rekt an den Aufenthaltsort gesandt oder gefaxt werden. Allfällige Rechnungen und Quittungen sollten aufbewahrt werden.

Rund 35 Länder kennen Einreise- und/ oder Aufenthaltsbeschränkungen für Menschen mit HIV, insbesondere wenn längere Aufenthalte geplant sind. Es ist empfehlenswert, sich über die Einreisebestimmungen zu informieren, bevor man ins Ausland verreist .

Wer längere Zeit im Ausland leben möchte, kann versuchen, mit seiner Grundversi­ cherung auszuhandeln, dass er/sie weiter­ hin grundversichert bleibt. Bei befristeten Auslandaufenthalten von ein bis zwei Jahren lassen die Krankenkassen auch bei einer Ab­meldung manchmal mit sich reden. Bei einer  definitiven Auswanderung gibt es keine Möglichkeit,  in einer schweizerischen Krankenversicherung  zu bleiben (Ausnahme: Entsendung  durch schweizerischen Arbeitgeber). Wer eine  Zusatzversicherung hat, sollte versuchen,  diese zu sistieren, sofern dies die Allgemeinen  Versicherungsbedingungen (AVB) zulassen.  Viele Zusatzversicherungen bieten diese  Möglichkeit an, oft bis zu fünf Jahren. Dann  ruht die Versicherung bis zur Rückkehr in die  Schweiz. Dies bedeutet, dass man während des  Auslandaufenthalts nicht zusatzversichert ist,  bei der Rückkehr aber zu den gleichen Bedingungen  wieder einsteigen kann. Dies ist deshalb  wichtig, weil es nicht möglich ist, mit einer  HIV-Diagnose neu eine Zusatzversicherung  abzuschliessen.

Alters- und Invalidenversicherung

  • AHV/IV-Beiträge
    Wer die Schweiz defi­ nitiv verlässt, tritt aus der obligatorischen Beitragspflicht für AHV und IV aus. Bei einer Auswanderung in einen Nicht ­EU/EFTA ­Staat besteht die Möglichkeit, der freiwilligen AHV/ IV beizutreten, falls man unmittelbar vor dem Austritt aus der obligatorischen Versiche­ rung mindestens während fünf Jahren unun­terbrochen versichert war. Damit lassen sich Beitragslücken und empfindliche Rentenkür­zungen vermeiden. Zuständig für die freiwillige Versicherung ist die Zentrale Ausgleichskasse
    ( www.zas.admin.ch ). Wer in einen EU/EFTA­ Staat zieht, untersteht den dortigen Sozialver­ sicherungsgesetzen, weshalb hier der Beitritt zur freiwilligen AHV/IV nicht möglich ist, aus­ser man ist von einem Schweizer Arbeitgeber entsandt worden, die Lohnauszahlung erfolgt in der Schweiz und der Arbeitgeber ist mit der Weiterführung einverstanden.
  • Invalidenrenten und Ergänzungsleistungen
    Personen, die eine halbe oder ganze IV­ Rente beziehen, erhalten diese auch bei einer Wohnsitzverlegung ins Ausland. Viertelsren­ten werden nur bei einer Auswanderung in ein EU/EFTA­Land ausbezahlt. Zuständig für aus­ gewanderte IV­Bezüger_innen ist die IV­Stelle für Versicherte im Ausland in Genf ( www.zas.admin.ch ). Ergänzungsleistungen sind an einen Wohnsitz und Aufenthalt in der Schweiz ge­bunden, das heisst, wer auswandert, verliert allfällige Ergänzungsleistungen. Personen, die sich in einer finanziellen Notlage befinden, kön­nen bei der zuständigen Schweizer Vertretung vor Ort ein Gesuch um Sozialhilfe für Ausland­ schweizerinnen und Auslandschweizer (SAS) stellen. Die Höhe der Leistungen richtet sich nach den Verhältnissen im Aufenthaltsland. Grundsätzlich müssen die Leistungen zurück­ gezahlt werden, sobald die unterstützte Person dazu in der Lage ist.
  • Altersrenten

    AHV ­Renten werden in alle Staaten ausgezahlt. Hat eine Person in mehr als einem Staat der EU/EFTA oder in der Schweiz Versicherungsbeiträge geleistet, hat sie An­spruch auf je eine Rente aus den betreffenden Staaten. Voraussetzung ist, dass sie im jewei­ ligen Land eine Mindestversicherungszeit von einem Jahr aufweist. Der Rentenanspruch ent­steht, sobald die versicherte Person das im je­ weiligen Land geltende Rentenalter erreicht.

Wer arbeitslos wird, muss seinen Anspruch auf Leistungen in der Regel in dem Staat, in dem er oder sie zuletzt beschäftigt war, geltend machen.

Berufliche Vorsorge

Wer sich temporär mit bezahltem Arbeitsurlaub im Ausland aufhält, bezahlt weiterhin zusam­men mit seinem Arbeitgeber Beiträge in die Pensionslasse ein und bleibt so in der beruf­lichen Vorsorge versichert. Bei einem unbe­zahlten Urlaub von über 30 Tagen sollte jedoch die Deckung gegen Invalidität und Tod freiwil­lig weitergeführt werden (sogenannte Abrede­ versicherung), da diese nach 30 Tagen endet. Wer seinen Wohnsitz in ein Land ausserhalb der EU verlegt, kann in der Regel das gesamte Pensionskassenkapital beziehen. Wer in einen EU/EFTA­Staat zieht und dort erwerbstätig ist, kann sich den obligatorischen Teil des Pensi­ onskassengelds nicht auszahlen lassen. Das Geld muss auf ein Freizügigkeitskonto bei einer Bank oder in eine Versicherungspolice im Rahmen der gebundenen Vorsorge einbe­ zahlt werden und kann frühestens fünf Jahre vor der ordentlichen Pensionierung bezogen werden. Anders beim überobligatorischen Teil der beruflichen Vorsorge: Diesen kann man immer beziehen. Wer im EU/EFT­Staat keiner Erwerbstätigkeit mehr nachgeht, untersteht im Zielland auch keiner Rentenversicherung und kann deshalb das ganze Kapital (Obligatorium  und Überobligatorium) beziehen.

Eine Person, die nach der Pensionierung ins Ausland auswandert, erhält ihre BVG­Rente ins Ausland überwiesen beziehungsweise im Fall eines Kapitalbezugs das Kapital zur freien Verfügung .

 

Arbeitslosenversicherung

Wer arbeitslos wird, muss seinen Anspruch auf Leistungen in der Regel in dem Staat, in dem er/sie zuletzt beschäftigt war, geltend machen. Eine Person, die in der Schweiz arbeitslos ge­ worden ist, kann also nicht in einem anderen Staat Arbeitslosenleistungen geltend machen. Die versicherte Person muss während eines Monats nach der Anmeldung bei der schwei­ zerischen Arbeitslosenkasse dem zuständigen Arbeitsvermittlungszentrum zur Verfügung gestanden haben. Danach kann sie sich auf Gesuch hin in einen EU/EFTA­Staat begeben und dort eine Beschäftigung suchen. Dazu muss sie sich bei der zuständigen Arbeitsver­ waltung dieses Staates anmelden und sich den dort geltenden Kontrollvorschriften unterwer­ fen. Die Arbeitslosentaggelder werden von der schweizerischen Arbeitslosenkasse während einer Dauer von maximal drei Monaten weiter­ hin überwiesen. Findet die arbeitslose Person in diesen drei Monaten keine Beschäftigung, kann sie in die Schweiz zurückkehren und dort weiterhin Arbeitslosenleistungen beziehen. Zur Jobsuche im EU/EFTA­Raum ist das Portal der European Employment Services (EURES) empfehlenswert ( https://ec.europa.eu/eures ). Dort werden regelmässig Stellen ausgeschrie­ ben. Zudem besitzt EURES ein Netz von Bera­ ter_innen, die Arbeitssuchenden und Arbeitge­ bern im persönlichen Kontakt die benötigten Informationen vermitteln.