HIV/Aids am Arbeitsplatz - ein Überblick

Von den in der Schweiz lebenden Menschen mit HIV / Aids sind 70% erwerbstätig und die meisten haben einen Beschäftigungsgrad von 90% oder mehr. Hier ein Überblick zu den wichtigsten Eckpunkten zu HIV/Aids am Arbeitsplatz.

In der Schweiz leben 20'000-25'000 Menschen mit HIV oder Aids. Pro Jahr erfahren in unserem Land zwischen 650 und 800 Menschen neu von ihrer Infektion. Die meisten von ihnen stehen im erwerbstätigen Alter. Dank der medizinischen Entwicklung hat sich die Lebensqualität von HIV-positiven Menschen stark verbessert und ihre Lebenserwartung gleicht sich immer mehr der Allgemeinbevölkerung an. Die verbesserte Lebensqualität und verringerte Mortalität ermöglichen es heute vielen Menschen mit HIV / Aids, über Jahre und Jahrzehnte normal zu leben und ihre Arbeitsfähigkeit zu erhalten bzw. wieder zu erlangen. Von den in der Schweiz lebenden Menschen mit HIV / Aids sind 70%, d.h. etwa 15'000 Personen, erwerbstätig, und die meisten haben einen Beschäftigungsgrad von 90% oder mehr. 

(Quelle: Deutsche AIDS-Hilfe)

Übertragungsrisiko

Das tatsächliche Übertragungsrisiko von HIV wird häufig überschätzt. Bei den üblichen Tätigkeiten am Arbeitsplatz besteht keine Ansteckungsgefahr, denn das HI-Virus kann nicht übertragen werden durch nichtsexuelle zwischenmenschliche Kontakte wie Händeschütteln, Umarmen oder Küssen, durch Lebensmittel, durch gemeinsame Benutzung von Geschirr, Besteck, Handtüchern, Toiletten etc. In den meisten Berufen ist das Übertragungsrisiko gleich null. Sogar im Medizinalbereich ist die Ansteckungsgefahr sehr klein. In Anbetracht des sehr geringen Ansteckungspotentials im Arbeitsalltag gibt es in der Schweiz keine verbotenen Berufe für Menschen mit HIV.

Zulässige Fragen im Bewerbungsverfahren

Im Bewerbungsverfahren dürfen Arbeitgebende nur Fragen stellen, die in einem direkten Zusammenhang mit dem künftigen Arbeitsverhältnis stehen und für den abzuschliessenden Arbeitsvertrag von Bedeutung sind (vgl. Art. 328b OR). Die Frage nach einer HIV-Infektion verletzt das Persönlichkeitsrecht (vgl. ZGB Art. 27ff.) und darf vom Stellenbewerber falsch beantwortet werden.
Eine Mitteilungspflicht gegenüber ihrem künftigen Arbeitgeber haben HIV-positive Stellenbewerbende nur dann, wenn sie das im Rahmen der ausgeschriebenen Stelle vorgesehene Arbeitspensum von Beginn an nicht erfüllen können.
Wenn Arbeitgebende einen ärztlichen Eignungstest anordnen, dann muss der Stellenbewerber zum vertrauensärztlichen Dienst des Unternehmens. Die Aufgabe des vertrauensärztlichen Dienstes ist es, abzuschätzen, ob der Gesundheitszustand des Bewerbers den Stellenantritt erlaubt oder nicht. Der vertrauensärztliche Dienst darf keinen HIV-Test verlangen, und er darf den Arbeitgebenden nur mitteilen, ob der Bewerber aus gesundheitlichen Gründen fähig ist, das vorgesehene Arbeitsverhältnis anzutreten oder nicht.

Taggeldversicherung

Arbeitgebende sind gesetzlich verpflichtet, den Lohn bei Krankheit von Mitarbeitenden für eine beschränkte Zeit weiter zu entrichten, sofern das Arbeitsverhältnis länger als 3 Monate gedauert hat. Viele Arbeitgebende decken das Risiko der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall mittels einer Versicherung, der so genannten kollektiven Taggeldversicherung, ab.
Da es sich bei der Taggeldversicherung um keine obligatorische Versicherung handelt, erlaubt das Gesetz  den Versicherern, die Gesundheit der Antragstellenden zu prüfen und im Rahmen einer Risikoselektion Menschen mit vorbestehenden Krankheiten auszuschliessen. Die meisten Versicherungen verzichten jedoch auf solche Gesundheitsprüfungen und nehmen alle Arbeitnehmenden eines Unternehmens ungeachtet ihres Gesundheitszustands und ohne Gesundheitsprüfung auf.

Pensionskasse

In der obligatorischen beruflichen Vorsorge dürfen aufgrund bestehender Krankheiten keine Vorbehalte gemacht werden. Anders sieht es im überobligatorischen Bereich der Vorsorge aus: Hier können die Versicherer Gesundheitsfragen stellen und können wegen einer Infektion mit dem HI-Virus einen Vorbehalt anbringen. Im Falle eines Pensionskassenwechsels muss die Laufzeit des Vorbehaltes von der neuen Pensionskasse voll angerechnet werden (vgl. Art. 14 des Freizügigkeitsgesetzes).

Datenschutz

Die Information „HIV-positiv“ wird, wie alle Gesundheitsdaten, als Teil der Persönlichkeit vom Datenschutzgesetz geschützt. Das bedeutet, dass ohne ausdrückliche Einwilligung einer HIV-positiven Person oder ohne gerichtliche Anordnung niemand deren Serostatus weitererzählen darf. Wird er trotzdem offent gelegt, ist dies eine schwerwiegende Datenschutzverletzung. Gegen diese kann gerichtlich vorgegangen werden.

Absenzen / Arzttermine

Die HIV-Infektion hat in der Regel keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit der Betroffenen. Um den Zustand des Immunsystems und die Virusmenge im Blut zu überprüfen, wird jedoch Menschen mit HIV empfohlen, sich regelmässig einer ärztlichen Kontrolle zu unterziehen. Falls diese Kontrollen nur während den regulären Arbeitszeiten möglich sind, sollten Mitarbeitenden diese Besuche ohne Lohnabzüge ermöglicht werden.
Dank den Fortschritten in der medizinischen Behandlung von HIV erkranken HIV-positive Mitarbeitende kaum häufiger als die anderen Arbeitnehmenden. Einige Medikamente können allerdings anfänglich starke Nebenwirkungen haben, die aber in der Regel nach 2-3 Wochen abnehmen oder ganz verschwinden.
Arbeitgebende haben das Recht, von Mitarbeitenden, die der Arbeit fern bleiben, ein Arztzeugnis zu verlangen. Angaben über den Grund der Arbeitsunfähigkeit müssen aber nicht gemacht werden. Arbeitgebende dürfen beim Arzt oder der Ärztin keine Auskünfte einholen.

Diskriminierung / Mobbing

In ihrem Arbeitsalltag werden Menschen mit HIV / Aids oft mit diskriminierendem Verhalten und Mobbing konfrontiert. Mobbing kann grosse Auswirkungen auf das Selbstbewusstsein der betroffenen Person haben und zu psychischen und physischen Erkrankungen führen. Am Anfang von Diskriminierung und Mobbing stehen häufig falsche Vorstellungen, Vorurteile und Unwissen. Information und eine offene Kommunikation innerhalb der Firma sind deshalb von grösster Bedeutung und helfen mit, unbegründete Ängste abzubauen.
Die Diskriminierung von Mitarbeitenden aufgrund ihrer realen oder angenommenen HIV-Infektion ist verboten. Das Obligationenrecht auferlegt den Arbeitgebenden die Aufgabe, ihre Angestellten vor Angriffen auf ihre Persönlichkeit zu schützen (Art. 328 OR).

Missbräuchliche Kündigungen

Einem HIV-positiven Mitarbeitenden darf nicht allein aufgrund seiner Infektion gekündigt werden. In der Regel hat der HIV-Status keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit und ist deshalb zu den persönlichen Eigenschaften der Angestellten zu zählen. Kündigungen aufgrund von persönlichen Eigenschaften sind rechtsmissbräuchlich (vgl. Art. 336 OR).